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Bericht zur 4. Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 17.02.2011

jugendhilfeausschussDie 4. Sitzung des JHA hatte folgende wichtige Themen:

 

- Spielplätze

- GPA Bericht (JU)

- KiTas

- Junges Festival Knechtsteden

- Bestellung der neuen Leitung der Verwaltung des Jugendamtes

 

Spielplätze


Dem JHA wurden die Vorschläge der Verwaltung für Ersatzbeschaffungen zur Beschlussfassung vorgelegt.

Auf der Grundlage dieser Informationen hat die CDU nochmals das Thema Spielplatz Römerstraße (hinter dem neuen Arbeitsamt – Rathausarcaden) in die Diskussion gebracht, da der Spielplatzentwicklungsplan hier erst eine Ersatzbeschaffung für 2013 vorsieht. Die Verwaltung erklärte, dass der Investor hier nicht mehr in der Pflicht ist, da er durch eine entsprechende Zahlung die Verpflichtung an die Stadt abgetreten habe und das Geld bereits an die TBD geflossen sei. Der Wirtschaftplan der TBD sieht die Investition für 2013 vor. Dies ist aus fachlicher Sicht zu spät. Es wurde ein einstimmiges Votum gefasst, nach dem die TBD (bzw. die zuständigen Gremien) gebeten werden, die Realisierung vorzuziehen.


Im Ergebnis hat der JHA folgende Ersatzbeschaffungen beschlossen:

 

Spielplatz / Stadtteil

Ersatzbeschaffungen und Fortschreibung des Spielplatzentwicklungsplanes 2011

Kosten

11 05

Schillerstraße
Dormagen-Mitte

Doppelschaukel

4.200,00 €

12 12

Saarstraße
Hackenbroich

1. Bauabschnitt einer Teilsanierung und
Gesamtaufwertung des Platzes - Ersatz für ein demontiertes Klettergerät

16.500,00 €

16 30

Zonser Straße
Horrem

Seilbahn

14.300,00 €

 

 

GPA Bericht (JU)


Das außerordentlich gute Ergebnis im Bereich Jugend der GPA Prüfung wurde parteiübergreifend gelobt. Die GPA bestätigt dem Jugendamt „best Practice“ und „Benchmark“ für andere große kreisangehörige Städte zu sein.

Die CDU hat allerdings darauf verwiesen, dass es im Bericht auf den Seiten 47/48 heißt, dass der Bereich „Tagesbetreuung für Kinder“ 57 % des Budgets des Jugendamtes ausmacht, aber nicht Bestandteil der Prüfung war. Die dennoch ausgewiesenen Kosten je Einwohner liegen überdurchschnittlich hoch. Hierzu hat die Verwaltung ausgeführt, dass dies an unserer überdurchschnittlich hohen Abdeckung und dem frühen Einstieg in die U3 Betreuung läge. Die Verwaltung will dies zur nächsten Sitzung in den Produktberichten entsprechend darlegen.

 

KiTas


Der JHA beschloss - wie es seine gesetzliche Aufgabe ist - für das Kindergartenjahr 2011/12 414 Plätze in der Tagesbetreuung für Kinder in Dormagen einzurichten.

Zu diesem Punkt hat die CDU nochmals auf die Anfrage zur Situation in Delhoven (Anfrage an den HA) verwiesen und nochmals nachgehakt, ob hier eine entsprechende Bedarfsdeckung gegeben ist (Berücksichtigung Schließung einer privaten Betreuungseinrichtung und Neubaugebiet). Dazu hat die Verwaltung dargestellt, dass die Zahlen entsprechend überarbeitet sind und sich rechnerisch immer noch eine entsprechende Abdeckung in Delhoven ergibt – alle 75 in Delhoven gemeldeten Kinder im Kindergartenalter werden zum nächsten Kindergartenjahr  in der Kita St. Josef, sowie in den Waldkindergärten Tannenbusch und Knechtsteden betreut.

 

Junges Festival Knechtsteden


Dem Ausschuss wurde ein Sachstandsbericht zum „Jungen Festival Knechtsteden“ zur Information vorgelegt. Hier haben wir um Beratung der DS gebeten und nachgefragt, ob Geld aus der Jugendhilfe hier richtig eingesetzt ist – der Ausschuss hat dies bejaht. Da es sich nicht um Mehrkosten, sondern um erwirtschaftete Kosten aus dem Produkt „Jugend und Sozialförderung“ handelt und wir ja - anders als in der Kameralistik - nicht mehr über Einzelbudgets reden, sondern die Verantwortung bei den Produktverantwortlichen liegt, wurde hier kein Beschluss gefasst – wir werden das Thema bei den Produktberichten zur Jahresmitte allerdings kritisch weiter begleiten.

 

Bestellung der neuen Leitung der Verwaltung des Jugendamtes


Zur neuen Leitung der Verwaltung des Jugendamtes wurde Frau Hermann-Biert bestellt (bisher Stellvertreterin). Ihre Vertretung übernimm Frau Pfeiffer (Produktverantwortliche „Wirtschaftliche Hilfen“).

 

Verantwortlich: Jo Deußen, Jugendpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion