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Wertschätzendes Miteinander keine Einbahnstraße

Angesichts der aufgeladenen Atmosphäre während der letzten Ratssitzung hofft die Dormagener CDU, dass „das wertschätzende Miteinander künftig nicht knapp hinter der Meinung der SPD-Fraktion und des Bürgermeisters aufhört.“

„Es kann nicht sein, dass das Ringen um die beste Idee nur gestattet ist, sofern diese mit der SPD im Vorfeld abgestimmt und von ihr für gut befunden worden ist. Das hat mit Demokratie und dem Austausch unterschiedlicher Standpunkte nichts zu tun“, so der CDU-Fraktionsvorsitzende André Heryschek enttäuscht.

Vor allen Dingen der Punkt, dass die SPD-Fraktion angesichts der sich andeutenden Mehrheit von CDU, FDP, Zentrum sowie der Einzelratsbewerber zur Neuorganisation der Wirtschaftsförderung und des Stadtmarketings aus rein taktischen Gründen Beratungsbedarf angemeldet hat, ruft bei den Christdemokraten Unverständnis hervor: „Wer trotzig Beratungsbedarf anmeldet, sich anschließend dennoch in die inhaltliche Diskussion begibt, sich dabei dann mit seinen Inhalten nicht durchsetzen kann und schließlich angesichts einer drohenden Abstimmungsniederlage auf diesen Beratungsbedarf zurück kommt, hat das Recht auf dieses demokratische Mittel definitiv verspielt“, so Heryschek weiter. Er weist zudem darauf hin, dass die im Rahmen der Sitzungsunterbrechung zuvor gemeinsam mit der SPD entwickelte Konsenslinie von dieser anschließend über Bord geworfen worden sei.

In der Sache geben die Christdemokraten zu bedenken, dass Bürgermeister Lierenfeld durch die Hinzunahme der artfremden Öffentlichkeitsarbeit zum Prüfungsauftrag zur Ausgliederung der Wirtschaftsförderung und des Stadtmarketings eine Vorfestlegung im Sinn hatte, an deren Ende ein Verbleib der benannten Aufgaben in der Linienorganisation gestanden hätte.

„Dies war nach Austausch weitreichender Sachargumente nicht die Linie der Mehrheit des Stadtrates. Statt dies zu akzeptieren fiel die SPD-Fraktion permanent durch Zwischenrufe und abfällige Gesten aus dem Rahmen und der Bürgermeister sah sich genötigt jeden einzelnen Wortbeitrag zu kommentieren und die konträren Meinungen rhetorisch zu maßregeln. Wir wünschen uns eine andere, offenere Diskussionskultur und empfehlen der SPD und Bürgermeister Lierenfeld, sich wieder auf die Grundsätze eines fairen, demokratischen Miteinanders zu besinnen, die zu Anfang der Ratsperiode vereinbart worden sind“, so der stellv. Fraktionsvorsitzende Jo Deußen weiter.

„Dadurch, dass wir die Themen Stadtmarketing und Wirtschaftsförderung bereits seit 2012 inhaltlich diskutieren und sich nunmehr durch das kurzfristige Ausscheiden von Führungspersonal auch konkreter Handlungsspielraum auftut, müssen wir Nägel mit Köpfen machen und die Bereiche neu aufstellen und professionalisieren“, so CDU-Stadtverbandsvorsitzender Frank Goertz. „Die CDU-Fraktion hat mit ihren Mitstreitern ihre Hausaufgaben gemacht und zur Vorbereitung der Diskussion eine Reihe von Gesprächen geführt: mit den Wirtschaftsförderungsgesellschaften in Leverkusen und Mönchengladbach, mit potenziellen Marketingpartnern und einer Reihe von Unternehmern, die der derzeitigen Verwaltungspraxis kritisch gegenüber stehen. Wir empfehlen der SPD in der Zwischenzeit selbiges zu tun, um gute Argumente nicht einfach vom Tisch zu wischen, sondern sich der inhaltlichen Diskussion stellen zu können.“