Aktuelles

Dormagen Banner


CDU Logo

Integration von Flüchtlingen vorantreiben, Kultur und Werte vermitteln

Müller SonjaZu den Ereignissen der Silvesternacht in Köln und Hamburg und sowie weiteren Übergriffen auf Frauen erklärt Ressortleiterin Integration Sonja Müller:

„Gibt es eine neue importierte Kriminalität in Deutschland? Wie können wir dem entgegenwirken? Müssen sich Frauen nun anders verhalten, wenn sie das Haus verlassen? Wie verhält sich das mit dem Gleichbehandlungsgrundsatz des Grundgesetzes und dem gesellschaftlichen Konsens, dass die Würde des Menschen unantastbar ist?

Auch wenn man in dieser Frage differenzieren muss und wir diejenigen, die unserer Hilfsbereitschaft und Gastfreundschaft Wertschätzung entgegenbringen, auch gerne als neue Nachbarn willkommen heißen, bleibt die Flüchtlingspolitik eine Mammutaufgabe. Ziel muss es vor allen Dingen sein, diesen Menschen unsere Werte und Kultur zu vermitteln und ihnen auch eine Anpassung an die Gesellschaft abzuverlangen. Dazu sollte es verpflichtende Integrations- und Sprachkurse geben. Dass die Art und Weise, wie wir leben dazu führt, dass wir uns frei bewegen können, eine Gleichberechtigung zwischen Männern und Frauen selbstverständlich ist und wir in Frieden miteinander leben, sind elementare Bestandteile, die zu vermitteln sind. Unsere gesellschaftlichen Errungenschaften sind nicht verhandelbar.

Nachdem wir im vergangenen Jahr schwerpunktmäßig über die Unterbringung der Flüchtlinge diskutiert haben, muss sich die Verwaltung in diesem Jahr um die Integration kümmern. Gibt es bereits Integrationskurse und eine Verpflichtung Kurse dieser Art zu belegen? Wir fordern den Bürgermeister auf, sich auch diesem Thema schnellstmöglich zu widmen. Im Hinblick auf den Straßenkarneval muss außerdem sichergestellt werden, dass Übergriffe wie in Köln nicht auch in Dormagen stattfinden. Da sind Polizei, Ordnungsamt und auch die Zivilgesellschaft gleichermaßen gefordert.
Neben der Sicherstellung von Sprachkursen und Freizeitbeschäftigung muss das Angebot der Café Grenzenlos überprüft und ggf dahingehend erweitert werden, dass unsere Kultur sowie unser Rollenbild von Mann und Frau vermittelt werden. Wir tolerieren keine Diskriminierung von Frauen, das ist nicht unsere Auslegung des Begriffs „kulturelle Vielfalt“. Gerade unsere rot-grüne Landesregierung sollte sich diesem Thema lieber annehmen, als jeden, der Ängste und Vorbehalte hat, als fremdenfeindlich zu bezeichnen. Es muss ein Konzept erarbeitet werden, wie kulturelle Selbstverständlichkeiten und Werte bestmöglich vermittelt werden können. Innenminister Jäger versetzte den Kölner Polizeipräsidenten aufgrund der Vorfälle in Köln in den Ruhestand. So löst man keine Probleme, die man selbst zu verantworten hat.

Wir fordern klare Regeln und eine Pflicht zur Integration, die gesetzlich manifestiert werden müssen. Sanktionen bei Nichteinhaltung müssen härter formuliert werden und bei Zuwiderhandeln muss mit aller Härte des Gesetzes durchgegriffen und die Täter schnellstmöglich ausgewiesen werden. Wer unsere Werte nicht akzeptiert und schätzt, dem steht es frei das Land wieder zu verlassen.

Die CDU in Dormagen entwirft zurzeit einen Fragenkatalog, um dieses Thema auch in den Gremien der Stadt Dormagen aufzugreifen und hofft hierzu schnelle und umfassende Antworten zu erhalten. Gleichzeitig fordert sie aber auch ein Konzept für die neu ankommenden Frauen. Auch diesen muss vermittelt werden, dass sie gleichberechtigt sind und dieselben Rechte haben, wie Männer.“