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Haushaltsberatungen im JHA: OGS und KiTa-Sanierung im Mittelpunkt

kita

Die Beratungen rund um den Haushalt spielten im Jugendhilfeausschuss am 24.Februar 2010 die Hauptrolle.

 

Bereits nach der Haushaltseinbringung durch Kämmerer Ulrich Cyprian war klar, dass die Jugendpolitiker kreativ werden mussten. Cyprian hatte zur Vermeidung der Genehmigungspflicht des Haushaltes besonders die freiwilligen Leistungen unter die Lupe genommen. Diese finden sich maßgeblich im Bereich der Jugendhilfe.

 

 

So hatte der CDU-Arbeitskreis JHA auch im Vorgriff auf die Sitzung des Jugendhilfeausschusses gute drei Stunden im Raphaelshaus getagt. Dabei berieten die Fachpolitiker gemeinsam mit Experten insbesondere die kritischen Positionen im Bereich der Offenen Ganztagsschulen (OGS), Elternbeiträge und Sanierungsbedarfe der Kindertagesstätten (KiTas)Horrem und Ückerath.

 

Im Ergebnis war man sich einig, dass die Senkung der OGS-Zuschüsse zurückgewiesen und die KiTas saniert werden müssen. Dafür nahm man schweren Herzens die Rücknahme der Senkung der Elternbeiträge zu KiTa und OGS sowie, nach Rücksprache mit den Verbänden, auch die Kürzung der Zuschüsse um 20% in Kauf.

 

"Uns ist klar, dass wir Deckungsvorschläge für unsere Ideen suchen müssen. Das gehört zu verantwortlicher Politik dazu", erklärte Jo Deußen, der jugendpolitische Sprecher der CDU und AK Leiter im Anschluss an die AK-Sitzung.

 

Er war aber guter Dinge, mit der Hilfe der anderen Ressorts die notwendigen Mittel zusammen zu bekommen. Dies gelang dann auch auf der Haushaltsklausur der CDU-Fraktion, so dass im Jugendhilfeausschuss  die erwarteten Beschlüsse gefasst werden konnten.

 

„Mit den gefundenen Kompromissen erhalten wir die guten Betreuungsangebote in Dormagen, investieren in die Zukunft der KiTas und tragen trotzdem unseren Teil dazu bei, die Genehmigungspflicht des Haushaltes zu vermeiden und in Dormagen handlungsfähig zu bleiben", resümiert Deußen.