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Sitzung des Sportausschusses am 01.09.2010

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Jamaika-Koalition stimmt den Sparvorschlägen zu, erteilt der

Verwaltung aber einen Prüfauftrag

 

Dormagen. Die wesentliche Entscheidung des Sportausschusses vom 01.09.2010 vorab: Mit der Mehrheit der Jamaika-Koalition wurde den Sparvorschlägen der Verwaltung im Sportbereich zugestimmt.

 

Im Einzelnen:

 

- Die Einsparungen bei Hausmeister- und Reinigungsdiensten der Sportanlage Gohr in Höhe von 17.000 Euro gehen nicht zu Lasten der Reinigungs- und Hausmeisterqualität, so die Verwaltung auf Nachfrage. Auch der Verein SuS Gohr e.V. wird durch diesen Sparvorschlag nicht belastet. Vielmehr handelt es sich um eine personelle Maßnahme der Stadtverwaltung in Verbindung mit dem Mieter der am Platz befindlichen Wohnung.

 

- Bei der Streichung des Zuschusses an Vereine für größere Sportgeräte in Höhe von 4.480 Euro legten die Vertreter der CDU-Fraktion Wert darauf, dass für die in diesem Jahr fristgerecht gestellte Anträge der Vertrauensschutz greift und die Vereine, die Anträge gestellt haben, über die nötige Planungssicherheit verfügen.

- Bei den zusätzlich geplanten Einnahmen für die Nutzung von Sporthallen durch Nicht-Sportvereine in Höhe von bis zu 4.000 Euro wies Altbürgermeister Reinhard Hauschild die Verwaltung darauf hin, dass für die Realisierung dieser Zusatzeinnahme bereits Ortsrecht in Form der Benutzungsordnung für Sportstätten (§ 11) besteht. Daraufhin sagte die Verwaltung eine Prüfung zu. Eine Beschlussfassung zu diesem Punkt hatte sich somit zunächst erübrigt.

 

- Im Rahmen der Reduzierung des Zuschusses an den Sportverband Dormagen in Höhe von 3000 Euro gab die Verwaltung ein Bekenntnis zum Fortbestand der städt. Sportlerehrung ab, wobei die Art und Weise und der Rahmen noch in einem Gespräch mit dem Sportverband Dormagen zu klären ist. Hinsichtlich möglicher Auswirkungen auf die Förderung der Übungsleiterausbildung gaben die CDU-Sportpolitiker den Hinweis auf Zuschussmöglichkeiten durch den LSB NRW, den Sportbund Rhein-Kreis Neuss oder durch Sponsoren aus der Wirtschaft.

 

Die Vertreter der CDU-Fraktion machten nach Abstimmung mit den Koalitionären in mehreren Wortbeiträgen deutlich, dass neben anderen gesellschaftlichen Bereichen auch der Sportbereich einen angemessenen Beitrag zur Haushaltskonsolidierung leisten muss - auch wenn es an der ein oder anderen Stelle schmerzlich sein mag. Immerhin ist die Nutzung der Sportstätten für Sportvereine nach wie vor für diese kostenlos.

 

Die möglichen Einsparungen von ca. 5000 Euro aus der Übertragung von Dienstleistungen (Reinigung, Pflege) an Vereine wurde im Kontext mit dem zu dieser Thematik gestellten Antrag der CDU-Fraktion beraten.
Die Verwaltung berichtete per Drucksache und mündlich über eine diesbezügliche Informationsveranstaltung vom 5.7.2010 mit in Frage kommenden Sportvereinen unter Mitwirkung des Sportverbandes Dormagen. Hierbei ergab sich, dass die Vereine sich noch nicht abschließend mit dem Thema befassen konnten, da die

Verwaltung auf Grund interner Abstimmungsprozesse das notwendige Zahlen- und Datenmaterial trotz Zusage nicht fristgerecht geliefert hatte.
Dieser Umstand wurde insbesondere von RM Reinhard Hauschild im Interesse der Vereine massiv kritisiert und ein möglicherweise damit verbundener Motivations- und Vertrauensverlust bei den Vereinen als Folgeschaden dargestellt. Durch diese deutliche Einlassung der CDU-Politiker sagte die Verwaltung in Person von Sportdezernent Ulrich Cyprian zu, den Vereinen jetzt bis zum 15.09.2010 die Daten und Zahlen zu liefern, damit diese sich bis zum 30.10.2010 hierzu äußern können.

 

Im Rahmen der Beratung der Produktberichte per 30.6.2010 reklamierte CDU-Sportpolitiker Andreas Buchartz die fehlenden Zahlenreihen der Vorjahre und bat um eine grobe Spezifizierung von zusammengefassten größeren Aufwandspositionen.

 

Im übrigen wurde die Verwaltung auf Anregung und Vorschlag der CDU-Vertreter gebeten, ergebnisoffen zu prüfen, ob die bezogenen Leistungen (von der TBD) für die Wartung und Pflege der Aussensportanlagen - immerhin rund 400.000 Euro pro Jahr - nicht wirtschaftlicher und damit für die KSD preisgünstiger ohne Qualitätsverlust bezogen werden können. Hierbei wurde ausdrücklich angemerkt, auch die Erbringung dieser Leistungen durch externe Fachfirmen in die Überlegungen einzubeziehen.

 

Nicht unerwähnt bleiben soll eine persönliche Erklärung des stv. Bürgermeisters Hans Sturm, wonach er sich in begründeten Einzelfällen um die Beschaffung von Sponsorenunterstützung für Vereine einsetzen will, bei denen sich durch die beschlossenen Sparmaßnahmen eine besondere Härtefallsituation ergibt.

 

Im übrigen hatte sich die CDU-Fraktion im Vorfeld ihrer Entscheidungsfindung eine fachliche Stellungnahme des Sportverbandes Dormagen zu den Sparvorschlägen der Verwaltung eingeholt, um sich auf dieser Basis eine fachlich und sachlich fundierte Meinung zu bilden.

 

Verantw.: Andreas Buchartz, Sportpol. Sprecher der CDU-Fraktion