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Dormagener Bündnis gegen Rassismus und

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Das Bündnis gegen Rassismus und politischen Extremismus von links wie von rechts vereint alle Demokraten in Dormagen hinter einer gemeinsamen Überzeugung:

   „Die Wahl extremistischer politischer Gruppierungen ist weder           politische Alternative noch demokratisch geeigneter politischer Protest"

 

Europa hat im 20. Jahrhundert zwei Diktaturen erlitten: Zunächst die von Deutschland ausgehende nationalsozialistische Diktatur, dann in Osteuropa und auch im östlichen Teil Deutschlands die von der früheren Sowjetunion ausgehende kommunistische Diktatur.

 

Die Menschen in Deutschland wissen daher zu genau, warum es erforderlich ist, extremistischen Ideologien an beiden Seiten des politischen Spektrums mit aller Entschiedenheit entgegenzutreten. Die Auseinandersetzung mit politischem Radikalismus muss daher stets den Linksradikalismus ebenso wie den Rechtsradikalismus im Blick haben.

 

Immer wieder versuchen sowohl die extreme Rechte als auch die extreme Linke in unseren Städten und Gemeinden, so auch in Dormagen, Fuß zu fassen.

 

Waren es auf der rechtsextremen Seite früher die NPD oder die Republikaner, so sind es heute die sogenannten „pro...." Bewegungen wie „pro NRW" oder „pro Köln". Diese „Bewegungen" aus der rechtsextremistischen Szene versuchen auf populistische Weise, die Ängste der Bürger zu schüren, um sie schließlich für ihren Wahlerfolg zu missbrauchen.

 

Nichts anderes versucht die linksextremistische Szene, die auch in Dormagen als Partei „Die Linke" auftritt und  -ohne demokratische Legitimation- bereits im Dormagener Stadtrat vertreten ist.

 

„Die Linke" ist die Rechtsnachfolgerin der SED, der Partei, die während der sowjetischen Besetzung des östlichen Deutschland dort die kommunistische Diktatur als „Sozialismus und Diktatur des Proletariats im Arbeiter- und Bauernstaat" errichtet hat. Während der Dauer des nicht  demokratisch legitimierten DDR-Regimes hat die SED diese Diktatur ständig perfektioniert und zur menschenrechtswidrigen Unterdrückung des in den heutigen neuen Bundesländern lebenden Teils der Menschen in Deutschland missbraucht.

 

Diese links- und rechtsextremistischen Gruppierungen und Parteien verfolgen auf vielen politischen Ebenen verfassungsfeindliche Ziele, die im Ergebnis wieder zur Unterdrückung der Menschen in Deutschland durch ethnische, politische oder religiöse Verfolgung führen.

 

Wir persönlich sowie die durch uns vertretenen Organisationen, Vereine, Parteien, Gemeinschaften und Institutionen werden die Bevölkerung von Dormagen immer wieder vor den Gefahren von Links- und Rechtsextremismus warnen, sie informieren und mit allen demokratischen Mitteln gegen den Einzug von Links- und Rechtsextremisten -unter welchem Namen sie auch immer auftreten- in den Dormagener Stadtrat, den Kreistag des Rhein-Kreises Neuss, den Landtag von NRW, den Deutschen Bundestag und das Europaparlament kämpfen.

 

Wir lassen uns auch nicht davon blenden, wenn sich extremistische Gruppen als harmlose „Bürgerbewegungen" oder Parteien mit demokratischem Anstrich tarnen. Wir werden sie an ihren Worten und Inhalten erkennen und ihre demokratischen, menschenverachtenden Ziele entlarven.

 

Unser Ziel ist es, ein von allen Demokraten getragenes Bündnis zu schaffen, das Ausländerfeindlichkeit, Antisemitismus, Rassismus und politischen Extremismus von links und von rechts in jeglicher Form verurteilt und aktiv bekämpft.

 

Wir werden in Dormagen selbst alles unternehmen und alle Initiativen unterstützen, die eintreten für ein friedliches Zusammenleben in allen Bereichen in gegenseitiger Achtung und Wahrung der Menschenwürde jedes einzelnen Menschen, gleich welcher Nationalität oder Volkszugehörigkeit, Hautfarbe, Religion, Geschlecht und Alters.

 

 

     „Wir sind gegenüber jeglicher Intoleranz intolerant."

 

 

 

 

Verfasser:

Peter-Olaf Hoffmann

 

Anmerkung des Verfassers:

Dieser Entwurf lehnt sich an die Formulierungen von Erik Lierenfeld an und übernimmt sie weitgehend, ergänzt um allgemeine historische Bezüge und erweitert um die Betrachtung der linksextremistischen Szene.

Außerdem beschränkt sich dieser Entwurf nicht auf den Blickwinkel des Rassismus und des „Miteinanders der Kulturen", sondern erweitert die Betrachtung auf jede Form der Missachtung und Verletzung der Menschenwürde und fordert zu einem friedlichen Zusammenleben in allen gesellschaftlichen Bezügen auf.

 

 

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